Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
 

  

Aufträge: Bei Auftragserteilung erklärt sich der Besteller mit den nachfolgenden Bedingungen uneingeschränkt einverstanden Die erteilten Aufträge sind für den Besteller verbindlich, für den Lieferer erst dann, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt  auch für solche Aufträge, die durch Vertreter abgeschlossen werden. Die Auftragsbestätigung kann durch die Rechnung ersetzt werden, wenn sofortige Ausführung des Auftrags erfolgt. Andere als im Bestellschein vereinbarte und von mir bestätigte Bedingungen haben keine Gültigkeit.

Versand geschieht stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Gefahr des Empfängers. Die Gefahr geht mit Absendung der zu liefernden Teile, wenn sich die Versendung durch Umstände verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, mit der Meldung der Versandbereitschaft an den Besteller über.

Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es sind Euro - Preise und sie beruhen auf den jetzigen Kostenfaktoren. Sollten diese bis zur Lieferung eine Änderung erfahren, so bleibt eine entsprechende Berichtigung vorbehalten, wenn nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind.

Verpackung wird bei frachtfreier Rücksendung an das Lieferwerk zu dem des berechneten Wertes gutgeschrieben, wenn dieselbe innerhalb 14 Tagen unbeschädigt zurückgeht. Nicht zurückgenommen werden einfache Lattenverschläge, Postkisten und seemäßige Verpackungen. Da die Verpackung mit größter Sorgfalt geschieht und alle Fabrikate vor Absendung eingehend geprüft werden, kann für Beschädigung, Bruch oder Manko während des Transportes keine Haftung übernommen werden.

Zahlungsbedingungen: Wenn nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort rein Netto zahlbar. Unseren Vertretern steht kein Inkasso zu.

Eigentumsvorbehalt: Der Lieferer behält sich das Eigentum an den zu liefernden Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder Verfügung durch dritte Hand, hat er den Lieferer unverzüglich zu benachrichtigen. Wird die gelieferte Ware vor vollständiger Bezahlung weiter verkauft, so geht die dem Besteller zustehende Forderung oder der von ihm erzielte Erlös unbeschadet der Höhe des Kaufpreises an den Lieferer über. Auch im Falle der Weiterveräußerung bleibt der Eigentumsvorbehalt bestehen, dieser ist wirksam weiter zu geben. Wechsel und Schecks gelten erst mit Einlösung als Zahlung. Wechselzahlungen müssen vorher schriftlich vereinbart werden, Diskont- und sonstige Wechselkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalt gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Gesetz über Abzahlungsgeschäfte etwas anderes bestimmt.

 

Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind jedoch unverbindlich, Lieferungsstockung hinsichtlich Rohmaterial und Halbzeug, größere Maschinenschäden im Werk, Streik, Ausschluß, werden größere Teile, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, sowie jeder Fall höhere Gewalt bei dem Verkäufer oder seinen Lieferanten entbinden unter Aufrechterhaltung der bestehenden Lieferungsverträge, im übrigen den Verkäufer von seiner Verpflichtung bis zur Behebung der Störung. Irgendwelcher Schadenersatz - Anspruch kann aus diesen Tatbeständen von dem Käufer nicht geltend gemacht werden.

Konstruktion: Von den in Preislisten und Prospekten enthaltenen Abbildungen und Beschreibungen kann der Verkäufer zwecks Anbringung von Verbesserungen oder aus Herstellungs- und technischen Gründen in angemessener Weise abweichen.

Garantie: Der Lieferer leistet für die Güte der gelieferten Ware und deren Gebrauchsfähigkeit im Rahmen, der im Gewerbe durchschnittlich gestellten Ansprüche in der Weise Garantie, daß er nach unverzüglicher schriftlicher Meldung des Mangels die jenigen frachtfrei eingesandten Teile, die nachweislich auf Grund von Konstruktions-, Material- und vom Lieferer zu vertretende Montagefehler unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind, nach seiner Wahl ausbessert oder ersetzt. Die Dauer der Garantie richtet sich nach der Garantiepflicht des Lieferwerks. Im allgemeinen beträgt sie ein Jahr, für Motore ein halbes Jahr, ebenso bei elektrischen Teilen, bei gebrauchten Maschinen beträgt die Gewährleistung 6 Monate, auf elektrische Teile 3 Monate. Zur Vornahme aller dem Lieferer notwendig erscheinenden Änderungen sowie zur Lieferung von Ersatzteilen im Rahmen der Garantie hat der Besteller die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er diese, so ist der Lieferer von der Mangelhaftung befreit. Für den Fall, daß eine Nachbesserung der gelieferten Ware unmöglich ist, behält sich der Lieferant vor, Ersatz zu liefern bzw. die Ware auszutauschen. Über die Beseitigung des Schadens hinauszugehende Ansprüche, Insbesondere Wandlung und Minderung, sind ausgeschlossen. Für Schäden infolge unsachgemäßer Verwendung, eigenmächtiger Veränderung, Reparaturen von fremder Hand, übermäßiger Inanspruchnahme oder natürlicher Abnutzung der gelieferten Gegenstände wird keine Gewähr übernommen. Voraussetzung der Garantieleistung ist die Erfüllung der Vertrags- und insbesondere der Zahlungsverpflichtungen durch den Besteller.

Recht auf Rücktritt: Der Lieferer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder wenn sich nachträglich berechtigte Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Bestellers ergeben. Schadenersatzansprüche wegen eines solchen Rücktritts sind ausgeschlossen.

Reklamationen können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Waren berücksichtigt werden und berechtigen den Käufer nicht, fällige Zahlungen zurück zu halten. Retour von Waren wird nur nach vorheriger Verständigung angenommen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand: Als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand gilt Köln in jedem Falle als vereinbart.

Sonstiges: Etwa erforderliche bau- verkehrspolizeiliche und sonstige Genehmigungen sind vom Besteller rechtzeitig einzuholen. Eine Aufstellungsskizze fertigt die Lieferfirma kostenlos. Die Beschaffung der hierzu nötigen Unterlagen ist Sache des Bestellers. Der Arbeitsraum muß mit verschließbaren Türen und Fenstern versehen, unter Dach gebracht, der Boden geebnet sein. Die Reisespesen des Monteur sowie Verpflegung und Unterkunft für den Monteur und Vorführer besorgt der Besteller für seine Rechnung. Soweit für die Einbringung bzw. Aufstellung von Maschinen, Einrichtungsgegenständen und Geräten bauliche Veränderungen erforderlich sind, so ist die Duldung dieser Veränderungen als Genehmigung von Seiten des Bestellers anzusehen. Etwaige Schäden aus diesen Veränderungen, sowie eventuell entstehende Betriebsausfallzeiten beim Besteller, gehen uneingeschränkt zu Lasten des Bestellers. Der Besteller versichert, daß solche Veränderungen bauamtlich genehmigt sind und für mögliche Schäden ein ausreichender Versicherungsschutz vorhanden ist. Der Lieferer handelt somit ausschließlich auf Weisung des Bestellers.

Übernahmebedingungen: Der Kaufgegenstand gilt mit der Ablieferung an den Käufer oder seinen Beauftragten als übernommen und Ordnungsgemäß geliefert. Bleibt der Käufer nach Anzeige der Bereitstellung mit der Übernahme des Kaufgegenstandes oder der Erteilung der Versandvorschrift oder der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen oder der Erstellung der vereinbarten Sicherheit länger als 8 Tage im Rückstand, so ist der Verkäufer ohne Setzung einer Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im letzteren Fall ist der Verkäufer berechtigt, unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 20 % des Verkaufspreises als Entschädigung zu fordern. In diesem Fall ist der Nachweis des Schaden nicht nötig. Macht der Verkäufer von den Rechten keinen Gebrauch, so hat er unbeschadet seiner sonstigen Rechte die Befugnis, über den Kaufgegenstand frei zu verfügen.


Rechtliche Informationen:
Der Vertrag kommt zwischen Ihnen als Kunde und mir, Zühtü Aydin, Piccoloministr. 464, 51067 Köln, zustande.

Dabei richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den in den jeweils gültigen eBay-AGB genannten Kriterien. Durch Klicken auf den Button "Senden" geben Sie Ihre rechtlich bindende Willenserklärung ab, nachdem Sie von eBay zur Überprüfung Ihrer Angaben aufgefordert wurden und somit die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.

Preis, Liefer- und Versandkosten:
Der auf dieser Angebots-Website angeführte Kaufpreis stellt den Bruttopreis dar - d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen MwSt.. Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Lieferzuschläge und Versandkosten, die in der im Angebot angeführten Höhe anfallen. Die eBay-Gebühren dagegen tragen selbstverständlich wir.

Vertragsinformation:
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der Vertragstext als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert wird und von Ihnen weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden kann. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhalten Sie nach Vertragsabschluss automatisch eine eMail mit weiteren Informationen zu unserer Kaufabwicklung zugesandt.

Zahlung und Lieferung:
Es gelten die folgenden Versandbedingungen:
- Die Anlieferung erfolgt nach Eingang der Überweisung oder gegen Barzahlung bei Abholung bzw. Anlieferung oder per Nachnahme.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Zühtü Aydin) über die Internetseite www.ayback-technik.de/Startseite schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Bei gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Sache zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.


(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 5 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.





II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Zühtü Aydin
Piccoloministr. 464
Köln 51067
Deutschland
Telefon: +49(0)221/608 68 90
E-Mail: info@ayback-technik.de



Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 27.10.2020